AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung der App „Taxifahrerinfos"
Anbieter: Veysel Yaprak (Mobiler Kfz Gutachter),
Korbinianplatz 4a,
80807 München,
E-Mail: kontakt@taxifahrerinfos.de

1. Geltungsbereich

Diese AGB gelten für die Nutzung der mobilen Applikation „Taxifahrerinfos" in ganz Deutschland, die speziell für Personen im Bereich Personenbeförderung entwickelt wurde.

2. Vertragsgegenstand

Die App stellt dem Nutzer verschiedene Informationsdienste zur Verfügung (z. B. aktuelle Verkehrsinformationen, Tankstellenpreise, Flughafendaten, ÖPNV-Störungen sowie eine Anzeigenfunktion). Umfang und Art der Informationen können abhängig vom Nutzungsmodell (kostenfrei oder Premium) variieren.

3. Registrierung & Premium-Zugang

Für bestimmte Inhalte ist ein kostenpflichtiger Premium-Zugang erforderlich. Die App bietet verschiedene Abonnement-Modelle für unterschiedliche Nutzergruppen an.

3.1 Abonnement-Modelle

Für einzelne Taxifahrer: Fahrer Premium Zugang mit Zugriff auf alle Premium-Features.
Für Unternehmen: Pakete mit 1, 5, 10, 20, 30, 40 oder 50 Fahrer-Accounts.

3.2 Vertragslaufzeit & Kündigung

Der Premium-Zugang läuft einen Monat und verlängert sich automatisch um einen weiteren Monat, sofern er nicht bis spätestens 24 Stunden vor Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt wird. Die Kündigung kann in der App unter "Einstellungen" → "Abonnement verwalten" vorgenommen werden.

3.3 Preise & Abrechnung

Die aktuellen Preise für alle Abonnement-Modelle sind jederzeit in der App einsehbar. Die Abrechnung erfolgt über den jeweiligen App Store (Apple App Store). Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Preise bei veränderten Rahmenbedingungen anzupassen. Über Preisanpassungen werden die Nutzer rechtzeitig informiert.

3.4 Unternehmens-Accounts

Bei Unternehmens-Accounts ist der vertragsschließende Nutzer für die Verwaltung der Mitarbeiter-Accounts verantwortlich. Die Freischaltung erfolgt durch Eintragung der E-Mail-Adressen der berechtigten Mitarbeiter. Der Unternehmenskunde haftet für die ordnungsgemäße Nutzung aller zugewiesenen Accounts.

4. Gewerbliche Nutzung

Die App ist ausschließlich für den eigenen beruflichen Gebrauch im Rahmen der Personenbeförderung gedacht (z. B. für Taxifahrer oder Mietwagenunternehmer). Eine gewerbliche Weiterverwertung der Inhalte, insbesondere durch Dritte oder zur Entwicklung konkurrierender Produkte, ist untersagt.

5. Zugangsnutzung (Devicebindung)

Der Zugang zur App ist an ein einzelnes Mobilgerät gebunden. Eine Weitergabe des Zugangs an weitere Geräte oder das parallele Nutzen auf mehreren Mobiltelefonen ist untersagt. Bei Unternehmens-Accounts gilt diese Beschränkung pro zugewiesenem Mitarbeiter-Account.

6. Inhalte & Quellen

Die bereitgestellten Inhalte stammen aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und APIs. Die Nutzung dieser Daten erfolgt im Rahmen der jeweiligen Nutzungsbedingungen der Quellen. Bei Flughafen- und ÖPNV-Daten werden Informationen für alle großen Städte in Deutschland bereitgestellt.

7. Pflichten der Nutzer

Nutzer verpflichten sich, die App nicht rechtsmissbräuchlich zu verwenden und insbesondere keine sicherheitskritischen Eingriffe vorzunehmen.

8. Verfügbarkeit

Es besteht kein Anspruch auf eine permanente Verfügbarkeit der App oder der darin enthaltenen Informationen.

9. Haftung

Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der dargestellten Informationen. Eine Haftung ist auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz beschränkt.

10. Änderungen der AGB

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB bei Bedarf anzupassen. Änderungen werden über die App bekanntgegeben.

11. Nutzerinhalte & Anzeigenfunktion

11.1 Anzeigenarten

In der App besteht die Möglichkeit, von Nutzern erstellte Anzeigen zu veröffentlichen, die für alle anderen Nutzer sichtbar sind. Diese Funktion erlaubt sowohl „Ich suche"–Anzeigen als auch „Ich biete"–Anzeigen, z. B. zu:

• Fahrzeugen
• Fahrzeugteilen
• Konzessionen / Lizenzen
• Jobangeboten oder Dienstleistungen im Mobilitätsbereich

11.2 Nutzungsvoraussetzung

Nutzer müssen das 18. Lebensjahr vollendet haben, um eine Anzeige zu erstellen.

11.3 Kontaktaufnahme

Die Kontaktaufnahme erfolgt über freiwillig bereitgestellte Kontaktdaten (z. B. Telefonnummer, E-Mail), die mit der Anzeige veröffentlicht werden. Vor dem Abschicken wird der Nutzer aktiv um Einwilligung zur Veröffentlichung dieser Daten gebeten.

11.4 Unzulässige Inhalte

Die Inhalte dürfen nicht gegen gesetzliche Vorgaben, Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen. Unzulässig sind u. a. Anzeigen mit beleidigendem, diskriminierendem, rassistischem, extremistischem, gewaltverherrlichendem oder werblichem Inhalt außerhalb des Mobilitätsbezugs.

11.5 Anzeigenlöschung

Die Anzeige wird nach 30 Tagen automatisch gelöscht, kann jedoch zuvor vom Nutzer manuell gelöscht oder verlängert werden.

11.6 Prüfung von Anzeigen

Der Anbieter behält sich das Recht vor, Anzeigen vor oder nach Veröffentlichung zu prüfen, abzulehnen oder zu löschen – insbesondere bei Verstößen gegen diese AGB oder gesetzliche Vorgaben.

11.7 Melde-Funktion

Nutzern steht eine Melde-Funktion zur Verfügung, um unzulässige Inhalte dem Anbieter zu melden.

11.8 Rechte des Anbieters

Mit dem Einstellen einer Anzeige räumt der Nutzer dem Anbieter das nicht-exklusive Recht ein, die Anzeige im Rahmen der App sichtbar zu machen.

12. Schlussbestimmungen

Diese AGB unterliegen deutschem Recht. Der Gerichtsstand für Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Nutzung der App ist München.